„Kinderrechte ins Grundgesetz!“ Manuela Schwesig ist die Antwort der SPD auf Ursula von der Leyen

Politikerin mit kühlem Kopf und klarem Blick: Manuela Schwesig, die neue SPD-Hoffnung aus Norddeutschland. Foto: Ministerium für Soziales und Gesundheit

Politikerin mit kühlem Kopf und klarem Blick: Manuela Schwesig, die neue SPD-Hoffnung aus Norddeutschland. Foto: Ministerium für Soziales und Gesundheit

Eine richtige Gegenspielerin hatte CDU-Bundessozialministerin Ursula von der Leyen lange nicht, schien die erfolgreiche Ärztin und Politikerin sowie Mutter von sieben Kindern doch ihren Vollzeit-Job perfekt zu machen. Da musste die SPD schon schwere Geschütze auffahren: Manuela Schwesig zum Beispiel, jung, ostdeutsch und sozialdemokratisch, könnte für von der Leyen noch sehr unbequem werden.

Die 36-jährige ist seit zwei Jahren Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern. Immer öfter feuert die gebürtige Frankfurterin (Oder) rhetorische Breitseiten gegen Berlin: So fordert sie etwa, Kinderrechte im Grundgesetz festzuschreiben, oder sie verwirft mal eben die komplette Hartz-IV-Neuregelung der Bundesregierung. Die steile Karriere der jungen Politikerin hat gerade erst begonnen.

Zusammen mit Peter Maffay für Kinderrechte in der Verfassung

Kinderrechte extra im Grundgesetz zu verankern, das ist ein Punkt, den Manuela Schwesig leidenschaftlich propagiert. Da stellt sie sich schon mal in eine Reihe mit Sänger Peter Maffay und rockt die Politik per Video.

Fakt ist, dass Artikel 1 des Grundgesetzes dem Staat bereits unmissverständlich aufträgt, dass die Würde des Menschen unantastbar und zu schützen sei. Darunter fallen natürlich auch Kinder. Allerdings: „Auch zwanzig Jahre nach der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention wachsen in Deutschland noch zu viele Kinder in Armut auf. Im Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb wird das Thema Kinderarmut aber ‚mit keiner Silbe‘ erwähnt“, kritisiert die Sozialministerin.

„Kinder brauchen einen Rechtsanspruch auf Teilhabe“, legt Manuela Schwesig nach und wirft Ursula von der Leyen vor, hier sei eine große Chance vertan worden. Auch nach einem Treffen mit Vertretern von Ländern und Kommunen sei von der Leyen eine Antwort schuldig geblieben, wie sich die Lage für fast zwei Millionen Kinder aus Hartz-IV-Familien ab 1. Januar 2011 verbessern soll. „Wir sind enttäuscht“, sagt die 36-Jährige.

Nur einige Vorwürfe aus dem hohen Norden in Richtung Berlin. Ursula von der Leyen hat eine neue Gegnerin, die von der SPD als künftige Bundessozialministerin ins Spiel gebracht werden könnte.

In nur sechs Jahren an die Spitze der SPD hochgekämpft

Hinzu kommt, dass Manuela Schwesig seit letztem Jahr stellvertretende SPD-Vorsitzende geworden ist. Dabei ist die Diplom-Finanzwirtin erst seit 2003 Parteimitglied. In nur sechs Jahren ist ihr der Durchmarsch durch sämtliche Gremien der großen Volkspartei geglückt – ein politisches Meisterstück, das so schnell von keinem nachzumachen sein dürfte.

Manuela Schwesig hatte jahrelang in den Finanzämtern Frankfurt (Oder) und Schwerin gearbeitet. Nichts hatte damals darauf hingedeutet, dass die Brandenburgerin einmal eine eindrucksvolle politische Karriere einschlagen würde. Doch eine reine Verwaltungslaufbahn war für die blonde SPD-Politikerin offenbar nicht erstrebenswert. Sie wollte mehr, und sie bekam es auch.

Der Sprung ins Finanzministerium von Mecklenburg-Vorpommern ebnete Manuela Schwesigs Weg nach oben. Nicht ganz unschuldig daran war noch jemand anderes: Frank-Walter Steinmeier, der „sein Mädchen“ nach vorne pushte und im 2009er Wahlkampf zur Überraschung aller in sein Schattenkabinett aufgenommen hatte.

Neben soviel Politik muss auch Platz für Kultur sein: So ist die SPDlerin auch Mitglied im Aufsichtsrat des Mecklenburgischen Staatstheaters.

Weitere Infos: www.manuela-schwesig.de