Archiv der Kategorie: Allgemein

Sahra Wagenknecht – Bundeswehr raus aus Deutschland?

Sahra Wagenknecht eckt gern an – bei den Regierungsparteien im Bundestag und auch in letzter Zeit immer öfter in ihrer eigenen Partei

Mit ihrem letzten Post bei Facebook dürfte sie wieder Boden gutgemacht haben in linken Kreisen. Es geht um mögliche Einsätze der Bundeswehr im Innern. Dafür hat Wagenknecht erwartungsgemäß kein Verständnis. An die 400 Kommentare für den Post sind beachtlich. 

Andreas Glück setzt auf gehäkelte Topflappen – und hofft auf ein Wunder für die FDP

Nicht gerade viel los an dem Stand des FDP-Abgeordneten Andreas Glück (40), der wie alle derzeit in der Endphase des Wahlkampfes in Baden-Württemberg steckt. Ob Topflappen die gewünschte Wende für die herumeiernden Liberalen im „Ländle“ bringen? Wohl kaum. Nur der SWR scheint sich noch dafür zu interessieren. Ansonsten wirkt alles irgendwie menschenleer und trist, zumindest in diesem Post. Solche Bilder bei Facebook zu posten, war nicht die beste Idee. Politische Inhalte? Fehlanzeige.

Nils Schmid flüchtet sich in sozialromantische Träumereien und setzt auf alternativlose Politik a la Merkel

Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – ohne Alternative.Wir reden nicht nur über faire Löhne,…

Posted by Nils Schmid on Dienstag, 2. Februar 2016


Nils Schmid (42) ist Chef der SPD in Baden-Württemberg und Wirtschaftsminister in der Regierung Kretschmann. Ganz im Wahlkampfmodus, hat Schmid auf Facebook eine Liste mit angeblichen Pluspunkten seiner Partei aufgeführt. Der Haken: Sie stimmen nicht. Weiterlesen

„Nur Kriegsrhetorik“ – Anton Hofreiter schießt volle Breitseite gegen Einsatz der Bundeswehr im Inland ab

Die reflexhaften CSU-Forderungen nach einer Grundgesetzänderung bedienen nur Kriegsrhetorik. Das hilft uns jetzt in…

Posted by Anton Hofreiter on Freitag, 20. November 2015


Anton Hofreiter (45), Co-Chef der grünen Bundestagsfraktion, grollt gewaltig gegen Überlegungen der CSU, Bundeswehr zur Gefahrenabwehr auch im Inland schneller einsetzen zu können – das bediene „nur Kriegsrhetorik“. Das ist gleich zweifach merkwürdig. Zum einen haben die Grünen im Bundestag Einsätze der Bundeswehr im Ausland gleich reihenweise abgesegnet – allesamt Einsätze in Krisen- und Kriegsgebieten wie Mali, Irak, Kosovo und Afghanistan. Krieg ist Krieg, egal, wo er stattfindet. Zum anderen ist der Bundeswehreinsatz im Inland längst rechtlich möglich. Weiterlesen

Macht Günther Oettinger das Internet kaputt? Julia Reda sorgt sich um den kostenlosen Hyperlink

Die EU-Kommission rüstet zum Frontalangriff auf den Hyperlink, den Grundbaustein des Internets. Dahinter steckt – erneut…

Posted by Julia Reda on Freitag, 6. November 2015


Julia Reda (28), Europaabgeordnete für die Piraten, sieht in angeblichen Plänen der EU-Kommission die Möglichkeit eines „Frontalangriff auf den Hyperlink“. Dahinter stecke eine „abstruse Idee, die nicht totzukriegen ist: Dass Suchmaschinen und Nachrichtenportale Medien dafür bezahlen sollen, wenn sie deren Inhalte anpreisen.“ Weiterlesen

„Man darf nicht sagen: Wir schaffen das nicht“ – Boris Palmer bringt seine Grünen zur Weißglut

Boris Palmer ist unkonventioneller Pragmatiker und sagt, was er denkt. Tübingens Oberbürgermeister (43) von Bündnis 90 / Die Grünen muss kommunale Probleme benennen und anpacken. Palmer traute sich daher – wie immer mehr seiner Amtskollegen bzw. auch Landräte jeglicher parteipolitischer Couleur – seiner eigenen Partei bzw. der Bundesregierung zu widersprechen und auf vorherrschende Maulkörbe aufmerksam zu machen: „Man darf nicht sagen: Wir schaffen das nicht“, sagte er zur Flüchtlingskrise in einem Interview mit dem Deutschlandfunk (im Tweet verlinkt). Die Grüne Jugend will Palmer nun rauswerfen. Weiterlesen