Macht Günther Oettinger das Internet kaputt? Julia Reda sorgt sich um den kostenlosen Hyperlink

Die EU-Kommission rüstet zum Frontalangriff auf den Hyperlink, den Grundbaustein des Internets. Dahinter steckt – erneut…

Posted by Julia Reda on Freitag, 6. November 2015


Julia Reda (28), Europaabgeordnete für die Piraten, sieht in angeblichen Plänen der EU-Kommission die Möglichkeit eines „Frontalangriff auf den Hyperlink“. Dahinter stecke eine „abstruse Idee, die nicht totzukriegen ist: Dass Suchmaschinen und Nachrichtenportale Medien dafür bezahlen sollen, wenn sie deren Inhalte anpreisen.“ Weiterlesen

„Man darf nicht sagen: Wir schaffen das nicht“ – Boris Palmer bringt seine Grünen zur Weißglut

Boris Palmer ist unkonventioneller Pragmatiker und sagt, was er denkt. Tübingens Oberbürgermeister (43) von Bündnis 90 / Die Grünen muss kommunale Probleme benennen und anpacken. Palmer traute sich daher – wie immer mehr seiner Amtskollegen bzw. auch Landräte jeglicher parteipolitischer Couleur – seiner eigenen Partei bzw. der Bundesregierung zu widersprechen und auf vorherrschende Maulkörbe aufmerksam zu machen: „Man darf nicht sagen: Wir schaffen das nicht“, sagte er zur Flüchtlingskrise in einem Interview mit dem Deutschlandfunk (im Tweet verlinkt). Die Grüne Jugend will Palmer nun rauswerfen. Weiterlesen

Terry Reintke mosert gegen Erdogan als „ersten EU-Grenzer“

Alle reden davon, Fluchtursachen zu bekämpfen – stattdessen wird Erdoğan zum ersten EU-Grenzer gemacht. Das ist perfide und stärkt seine antidemokratische Eskalationspolitik.

Posted by Terry Reintke on Montag, 19. Oktober 2015


Theresa „Terry“ Reintke (28) von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament hat ihrem Unmut über die Aufwertung der Regierung Erdogan in der Türkei Luft gemacht. Nicht zu unrecht vermutet Reintke, dass die deutsche Bundesregierung hier ihr Versagen in der Flüchtlingspolitik zusammen mit anderen hilflosen EU-Staaten auf die Türkei abwälzen will. Weiterlesen

Peter Tauber plädiert für „Leitkultur“ des von Merkel kaltgestellten Friedrich Merz

Sauerkraut und Vollkornbrot, Weihnachtsmärkte und Modelleisenbahn: Wenn es darum geht, was Deutschland auszeichnet,…

Posted by Peter Tauber on Samstag, 10. Oktober 2015


CDU-Generalsekretär Peter Tauber (41) sollte fairerweise den Urheber seiner angeblich neuen Idee einer Leitkultur nennen: Friedrich Merz. Der damalige CDU-Bundestagsabgeordnete hatte sich in der WELT schon im Jahr 2000 für „Regeln für Einwanderung und Integration als freiheitlich-demokratische deutsche Leitkultur“ ausgesprochen. Damals hagelte es noch und nöcher Kritik gegenüber Merz‘ Vorstoß: Wie könne man nur, hieß es damals. Heute soll die Leitkultur quasi über Nacht politische Realität werden. Weiterlesen

Julia Klöckner macht Wahlkampf mit Integrationspflichtgesetz und Streit für Frauenrechte

Julia Klöckner (42) ist bereits ganz im Wahlkampfmodus: Landauf, landab positioniert sich die CDU-Chefin von Rheinland-Pfalz als Kandidatin gegen SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer – mit Integrationspolitik. Einerseits will sich Klöckner von Rotgrün abgrenzen, andererseits und klammheimlich auch von ihrer Kanzlerin, die die Flüchtlingskrise hierzulande erst ermöglicht und zahlreiche Bürger und v.a. Unions-Wähler gegen ihre Stamm-Partei aufgebracht hat. Weiterlesen

Jan Stöß hält zum BER: „Dampfplauderer schlagen vor, das Flughafenterminal abzureißen. Das ist unseriös.“

Interview in der Berliner Morgenpost zur Flüchtlingspolitik und zum BER.http://www.morgenpost.de/berlin/article205936163/Den-BER-fertigbauen-was-denn-sonst.html

Posted by Jan Stöß on Montag, 5. Oktober 2015


Jan Stöß (42) will von einem Abriss des derzeit wahrscheinlich peinlichsten Airports der Welt, des Flughafens Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ (BER), nichts wissen. In einem auf Facebook verlinkten Interview sagte der SPD-Landesvorsitzende von Berlin trotzig: „Die Probleme müssen konsequent abgearbeitet werden. Dampfplauderer, vor allem aus der Brandenburger CDU, schlagen nun vor, das Flughafenterminal abzureißen. Dieser Umgang mit dem Thema ist unseriös.“ Weiterlesen