Schlagwort-Archive: Asyl

„Man darf nicht sagen: Wir schaffen das nicht“ – Boris Palmer bringt seine Grünen zur Weißglut

Boris Palmer ist unkonventioneller Pragmatiker und sagt, was er denkt. Tübingens Oberbürgermeister (43) von Bündnis 90 / Die Grünen muss kommunale Probleme benennen und anpacken. Palmer traute sich daher – wie immer mehr seiner Amtskollegen bzw. auch Landräte jeglicher parteipolitischer Couleur – seiner eigenen Partei bzw. der Bundesregierung zu widersprechen und auf vorherrschende Maulkörbe aufmerksam zu machen: „Man darf nicht sagen: Wir schaffen das nicht“, sagte er zur Flüchtlingskrise in einem Interview mit dem Deutschlandfunk (im Tweet verlinkt). Die Grüne Jugend will Palmer nun rauswerfen. Weiterlesen

Peter Tauber plädiert für „Leitkultur“ des von Merkel kaltgestellten Friedrich Merz

Sauerkraut und Vollkornbrot, Weihnachtsmärkte und Modelleisenbahn: Wenn es darum geht, was Deutschland auszeichnet,…

Posted by Peter Tauber on Samstag, 10. Oktober 2015


CDU-Generalsekretär Peter Tauber (41) sollte fairerweise den Urheber seiner angeblich neuen Idee einer Leitkultur nennen: Friedrich Merz. Der damalige CDU-Bundestagsabgeordnete hatte sich in der WELT schon im Jahr 2000 für „Regeln für Einwanderung und Integration als freiheitlich-demokratische deutsche Leitkultur“ ausgesprochen. Damals hagelte es noch und nöcher Kritik gegenüber Merz‘ Vorstoß: Wie könne man nur, hieß es damals. Heute soll die Leitkultur quasi über Nacht politische Realität werden. Weiterlesen

Martin Delius boykottiert Einheitsfeier, weil sich Deutschland wieder mit „mit Uniformen und Waffen“ abgrenze

Martin Delius (31) von der „Piratenfraktion“ in Berlin und einer der wacker aushaltenden Mitglieder der zerstrittenen Piratenpartei, hat mit einigen Worten zur Deutschen Einheit tief blicken lassen. Delius offenbarte, dass er von Feierlichkeiten zu dem 25-jährigen Einheits-Jubiläum im Bundestag, zu denen auch er eingeladen war, nichts halte und nicht teilnehmen werde. Weiterlesen

Franziska Giffey – die Bürgermeisterin von Berlin Neukölln sieht Kontrollverlust in der Flüchtlingskrise


Bei ihrem Auftritt bei Maybrit Illner gestern stellte sich Franziska Giffey (37) fast schon offen gegen ihren Parteifreund und Vizekanzler Sigmar Gabriel. Die SPD-Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln ist die Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky und scheint von ihrem politischen Ziehvater einiges an scharfer Rhetorik und differenzierter Argumentation gelernt zu haben. Weiterlesen

Bilkay Öney sieht wegen der Flüchtlinge „fragile Stimmung“ im Land

Die hohen Flüchtlingszahlen werden erhebliche Auswirkungen auf den Wohnungs- und Arbeitsmarkt, auf die Sozialpolitik und die Integration haben. Darüber habe ich mit Deutschlandfunk gesprochen:

Posted by Bilkay Öney on Donnerstag, 20. August 2015


In einem Interview hat Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (45) von einer fragilen Stimmung in ihrem Bundesland aufgrund der hohen Anzahl an Flüchtlingen gesprochen. Das gilt vermutlich auch für den Rest Deutschlands. Außerdem sieht sie das Land vor erheblichen Veränderungen durch die Flüchtlingswelle, sie sprach dabei von „Auswirkungen“. Welche das sind, ließ sie weitgehend offen. Auch Rezepte zur Integration wurden keine konkreten genannt. Weiterlesen

Yasmin Fahimi: „Wir werden den braunen Mob nicht dulden“

Die Rechtsradikalen gehen offenbar zum offenen Terrorismus gegen Flüchtlinge über. Bei dem Anschlag in #Salzhemmendorf…

Posted by Yasmin Fahimi on Freitag, 28. August 2015


Für Yasmin Fahimi (47) steht der Kampf gegen Rechts ganz oben auf ihrer persönlichen Agenda. „Wir werden den braunen Mob nicht dulden“, schrieb die Generalsekretärin der SPD kürzlich bei Facebook. Natürlich geht es um die jüngsten Anschläge auf Asylbewerberheime und den Aufmarsch von Neonazis in Heidenau. Dafür bekam sie viel Beifall in Form von Hunderten Likes. Hier kann man ihr auch selbstverständlich recht geben. Gewalt ist niemals akzeptabel. Gute Politik ist das hier dennoch nicht. Weiterlesen