Schlagwort-Archive: Außenpolitik

Terry Reintke mosert gegen Erdogan als „ersten EU-Grenzer“

Alle reden davon, Fluchtursachen zu bekämpfen – stattdessen wird Erdoğan zum ersten EU-Grenzer gemacht. Das ist perfide und stärkt seine antidemokratische Eskalationspolitik.

Posted by Terry Reintke on Montag, 19. Oktober 2015


Theresa „Terry“ Reintke (28) von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament hat ihrem Unmut über die Aufwertung der Regierung Erdogan in der Türkei Luft gemacht. Nicht zu unrecht vermutet Reintke, dass die deutsche Bundesregierung hier ihr Versagen in der Flüchtlingspolitik zusammen mit anderen hilflosen EU-Staaten auf die Türkei abwälzen will. Weiterlesen

Edward Snowden: „Held, Verräter – ich bin bloß ein Bürger mit einer Stimme“

Der wahrscheinlich größte Geheimnisverräter der USA, Edward Snowden (32), hat sich im Netz zurückgemeldet. Per Twitter kommentiert der NSA-Whistleblower von nun an politische Themen. Mit Fug und Recht kann man Snowden als großen jungen Politiker bezeichnen, dessen Enthüllungen nach wie vor die Weltpolitik beschäftigen. Weiterlesen

Philipp Mißfelder († 35) – früher Tod eines jungen Politikers und CDU-Hoffnungsträgers

Philipp Mißfelder starb mit nur 35 Jahren am vergangenen Sonntag. Viel zu früh natürlich, denn Mitte 30 ist ja nun wirklich kein Alter. Er hatte immer wieder mit kantigen Statements auf sich aufmerksam gemacht und dabei die sozialen Medien stets für sich nutzen können. Weiterlesen

Sevim Dağdelen ist pro HDP und will Ministerpräsident Erdogan den Wahlkampf vermiesen – wenigstens ein bisschen

Geschickt springt LINKEN-Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen (39) mit ihrem Tweet auf den Zug der allgemeinen Kritik auf, der dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan während dessen Wahlkampf von europäischer Seite mehr und mehr entgegenschlägt. Erdogan-Bashing in der Social Media Sphäre, das ist mittlerweile fast schon Polit-Pop. Weiterlesen

Sebastian Kurz – erst 28 und schon in einer Liga mit Frank-Walter Steinmeier und Thomas de Maizière

Außenminister Sebastian Kurz nahm heute am Rat für Auswärtige Angelegenheiten in Luxemburg teil. Besprochen wurden die…

Posted by Österreichisches Außenministerium on Montag, 20. April 2015

Wähl keinen über 30 – so ähnlich haben es auch wohl Sebastian Kurz‘ Kabinettskollegen gedacht, als sie den 28-jährigen Wiener (ganz oben links) zum österreichischen Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres ernannt haben. Auf internationalem Parkett muss er sich mit den Mächtigen der EU und der Welt arrangieren – und auch mal anlegen – und dabei immer die Interessen der kleinen Alpenrepublik vertreten. Mit seinen Social Media Auftritten zeigt Kurz, dass er weiß, wie er sich professionell bei Twitter und Facebook (siehe Foto-Reihe oben) präsentieren kann. Weiterlesen

Michael Roth beweist ganz schön viel Optimismus: „In Afghanistan ist nicht alles besser geworden, aber vieles“

Staatsminister für Europa Michael Roth. Foto: http://miro.hessenspd.net

Angeblich ist vieles in Afghanistan besser geworden. Wirklich? Der Einsatz der Bundeswehr dauert dort nun schon fast genau 13 Jahre an – länger als Erster und Zweiter Weltkrieg zusammen! Und die sicherheitspolitische und wirtschaftliche Lage in dem Land am Hindukusch ist immer noch äußerst prekär. Genau deswegen soll es 2015 in die x-te Verlängerung gehen, wenn auch nur noch in kleinerem Rahmen. Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), ist mit dem Fortschrittsbericht Afghanistan – wie die gesamte Bundesregierung – offenbar überwiegend zufrieden. Die Frage muss aber erlaubt sein, ob der scheinbar endlose Einsatz überhaupt Fortschritt in Afghanistan gebracht hat? Wenn, dann kann man ihn höchstens mit der Lupe suchen.

Weiterlesen