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„Nur Kriegsrhetorik“ – Anton Hofreiter schießt volle Breitseite gegen Einsatz der Bundeswehr im Inland ab

Die reflexhaften CSU-Forderungen nach einer Grundgesetzänderung bedienen nur Kriegsrhetorik. Das hilft uns jetzt in…

Posted by Anton Hofreiter on Freitag, 20. November 2015


Anton Hofreiter (45), Co-Chef der grünen Bundestagsfraktion, grollt gewaltig gegen Überlegungen der CSU, Bundeswehr zur Gefahrenabwehr auch im Inland schneller einsetzen zu können – das bediene „nur Kriegsrhetorik“. Das ist gleich zweifach merkwürdig. Zum einen haben die Grünen im Bundestag Einsätze der Bundeswehr im Ausland gleich reihenweise abgesegnet – allesamt Einsätze in Krisen- und Kriegsgebieten wie Mali, Irak, Kosovo und Afghanistan. Krieg ist Krieg, egal, wo er stattfindet. Zum anderen ist der Bundeswehreinsatz im Inland längst rechtlich möglich. Weiterlesen

Philipp Mißfelder († 35) – früher Tod eines jungen Politikers und CDU-Hoffnungsträgers

Philipp Mißfelder starb mit nur 35 Jahren am vergangenen Sonntag. Viel zu früh natürlich, denn Mitte 30 ist ja nun wirklich kein Alter. Er hatte immer wieder mit kantigen Statements auf sich aufmerksam gemacht und dabei die sozialen Medien stets für sich nutzen können. Weiterlesen

Charlie Hebdo – Franziska Brantner gedenkt Opfern, doch wie denken die Grünen nun über Sicherheit und Freiheit?

Franziska Brantner zeigt mit der grünen Fraktion mit "Je suis Charlie" Solidarität. Foto: <a href="https://www.flickr.com/photos/boellstiftung/8043299827/in/photolist-dfL1Pe-dfL1BT-irHeEF-dfL1iM-mZB5Le-mZB3Ka-mZB3iD-mZCNiw-nS1cir-irHdEV-irHdRX-irGSRQ-irGEnQ-5Vp4uu-5Vp4hC-6u9sFs-6u4abw-6u49Wm-5Vp52S-6u489J-6tZ1wD-6u49Eu-6tYZTk-6u5iwZ-6vnvgg-aD2Nih-aD2N4u-aD2Noh-fynHXy-faPstr"  target="_blank">Franziska Brantner</a> von Heinrich-Böll-Stiftung ; <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY SA 2.0</a>

Franziska Brantner zeigt mit der grünen Fraktion mit „Je suis Charlie“ Solidarität. Foto: Franziska Brantner von Heinrich-Böll-Stiftung ; CC BY SA 2.0

Grünen-Bundestagsabgeordnete Dr. Franziska Brantner hat heute mit ihrer Fraktion den Opfern von Charlie Hebdo in Paris gedacht. Solidaritätsbekundungen finden derzeit überall statt – und das ist auch sehr gut. Doch nach der schrecklichen Tat müssen alle Parteien – auch die Grünen – schnell Antworten finden, wie sie als Politiker hierzulande gerade im Hinblick auf (IS)-Attentäter Sicherheit und Freiheit künftig garantieren wollen, ohne beides gegeneinander auszuspielen. Weiterlesen

Peter Tauber möchte Angela Merkel noch eine Weile behalten und nicht durch Akif Pirinçci ersetzen

Peter Tauber. Foto: Tobias Koch

Wird vorerst wohl keine anderen Kanzlerkandidaten anrufen: CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Foto: Tobias Koch

Dr. Peter Tauber, Generalsekretär bei der CDU, hängt an seiner Kanzlerin. Deswegen will er sie noch eine ganze Weile an der Macht wissen. Mit keiner Silbe geht der Historiker auf den natürlich wenig ernst gemeinten Vorschlag ein, den deutsch-türkischen Autor Akif Pirinçci als Kanzlerkandidaten aufzustellen.  Weiterlesen

CDU2017 als neue Agenda 2010? Die Kanzlerin muss sich vor Kai Whittaker und anderen Parteifreunden in Acht nehmen

Kai Whittaker

Auch Obst gibt’s nicht kostenlos – „Im ersten Jahr der Großen Koalition haben wir viele Geschenke verteilt“ – MdB Kai Whittaker will eine wirtschaftsfreundlichere Politik. Foto: Whittaker

„In der CDU rumort es. Immer mehr CDU-Politiker sprechen sich angesichts pessimistischer Konjunkturprognosen für eine wirtschaftsfreundlichere Politik der Regierung aus“, sagt Kai Whittaker, Bundestagsabgeordneter der CDU. Der 29-jährige Politologe und Volkswirt mit britisch-deutschen Wurzeln ist einer der 50 jungen Politiker, die mit „CDU2017“ eine „inhaltliche Neuausrichtung der Regierungsarbeit“ fordern. Deutlicher kann ein Schuss vor den Bug für Angela Merkels Politik nicht sein. Weiterlesen

Annalena Baerbock – Geht Klimaschutz nicht mit einem ehemaligen Öl-Manager?

Annalena Baerbock von Bündnis90/die Grünen. Foto: Heinrich-Böll-Stiftung

Annalena Baerbock von Bündnis90/die Grünen. Foto: Heinrich-Böll-Stiftung. Lizenz: CC BY-SA 2.0

So sieht es die grüne Sprecherin für Klimapolitik im Bundestag, Annalena Baerbock, und man kann ihr hier recht geben: Was macht ausgerechnet ein früherer Öl-Manager im Amt des EU-Kommissars für Klimaschutz und Energie? Trojanisches Pferd? Lobbyismus pur? Weiterlesen