Schlagwort-Archive: Flüchtlinge

„Man darf nicht sagen: Wir schaffen das nicht“ – Boris Palmer bringt seine Grünen zur Weißglut

Boris Palmer ist unkonventioneller Pragmatiker und sagt, was er denkt. Tübingens Oberbürgermeister (43) von Bündnis 90 / Die Grünen muss kommunale Probleme benennen und anpacken. Palmer traute sich daher – wie immer mehr seiner Amtskollegen bzw. auch Landräte jeglicher parteipolitischer Couleur – seiner eigenen Partei bzw. der Bundesregierung zu widersprechen und auf vorherrschende Maulkörbe aufmerksam zu machen: „Man darf nicht sagen: Wir schaffen das nicht“, sagte er zur Flüchtlingskrise in einem Interview mit dem Deutschlandfunk (im Tweet verlinkt). Die Grüne Jugend will Palmer nun rauswerfen. Weiterlesen

Terry Reintke mosert gegen Erdogan als „ersten EU-Grenzer“

Alle reden davon, Fluchtursachen zu bekämpfen – stattdessen wird Erdoğan zum ersten EU-Grenzer gemacht. Das ist perfide und stärkt seine antidemokratische Eskalationspolitik.

Posted by Terry Reintke on Montag, 19. Oktober 2015


Theresa „Terry“ Reintke (28) von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament hat ihrem Unmut über die Aufwertung der Regierung Erdogan in der Türkei Luft gemacht. Nicht zu unrecht vermutet Reintke, dass die deutsche Bundesregierung hier ihr Versagen in der Flüchtlingspolitik zusammen mit anderen hilflosen EU-Staaten auf die Türkei abwälzen will. Weiterlesen

Peter Tauber plädiert für „Leitkultur“ des von Merkel kaltgestellten Friedrich Merz

Sauerkraut und Vollkornbrot, Weihnachtsmärkte und Modelleisenbahn: Wenn es darum geht, was Deutschland auszeichnet,…

Posted by Peter Tauber on Samstag, 10. Oktober 2015


CDU-Generalsekretär Peter Tauber (41) sollte fairerweise den Urheber seiner angeblich neuen Idee einer Leitkultur nennen: Friedrich Merz. Der damalige CDU-Bundestagsabgeordnete hatte sich in der WELT schon im Jahr 2000 für „Regeln für Einwanderung und Integration als freiheitlich-demokratische deutsche Leitkultur“ ausgesprochen. Damals hagelte es noch und nöcher Kritik gegenüber Merz‘ Vorstoß: Wie könne man nur, hieß es damals. Heute soll die Leitkultur quasi über Nacht politische Realität werden. Weiterlesen

Julia Klöckner macht Wahlkampf mit Integrationspflichtgesetz und Streit für Frauenrechte

Julia Klöckner (42) ist bereits ganz im Wahlkampfmodus: Landauf, landab positioniert sich die CDU-Chefin von Rheinland-Pfalz als Kandidatin gegen SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer – mit Integrationspolitik. Einerseits will sich Klöckner von Rotgrün abgrenzen, andererseits und klammheimlich auch von ihrer Kanzlerin, die die Flüchtlingskrise hierzulande erst ermöglicht und zahlreiche Bürger und v.a. Unions-Wähler gegen ihre Stamm-Partei aufgebracht hat. Weiterlesen

Martin Delius boykottiert Einheitsfeier, weil sich Deutschland wieder mit „mit Uniformen und Waffen“ abgrenze

Martin Delius (31) von der „Piratenfraktion“ in Berlin und einer der wacker aushaltenden Mitglieder der zerstrittenen Piratenpartei, hat mit einigen Worten zur Deutschen Einheit tief blicken lassen. Delius offenbarte, dass er von Feierlichkeiten zu dem 25-jährigen Einheits-Jubiläum im Bundestag, zu denen auch er eingeladen war, nichts halte und nicht teilnehmen werde. Weiterlesen

Katja Kipping will, dass Facebook eine Art „Meinungspolizei“ bei umstrittenen Posts einsetzt

Katja Kipping (37) kritisiert, dass es offenbar Leute gibt, die sich bei Facebook über den Tod von Flüchtlingskind Aylan in der Türkei lustig machen. Diese Kritik äußert die Parteivorsitzende der LINKEN zunächst einmal völlig zurecht. Was allerdings sehr fragwürdig anmutet, ist Kippings Schlussfolgerung daraus: nämlich dass Facebook zu einer Art Meinungspolizist werden soll, der eigene Ermittlungen anstellt, welche geäußerte Ansicht auf dem Portal erlaubt ist und welche nicht. Weiterlesen