Schlagwort-Archive: Bündnis90/Die Grünen

„Nur Kriegsrhetorik“ – Anton Hofreiter schießt volle Breitseite gegen Einsatz der Bundeswehr im Inland ab

Die reflexhaften CSU-Forderungen nach einer Grundgesetzänderung bedienen nur Kriegsrhetorik. Das hilft uns jetzt in…

Posted by Anton Hofreiter on Freitag, 20. November 2015


Anton Hofreiter (45), Co-Chef der grünen Bundestagsfraktion, grollt gewaltig gegen Überlegungen der CSU, Bundeswehr zur Gefahrenabwehr auch im Inland schneller einsetzen zu können – das bediene „nur Kriegsrhetorik“. Das ist gleich zweifach merkwürdig. Zum einen haben die Grünen im Bundestag Einsätze der Bundeswehr im Ausland gleich reihenweise abgesegnet – allesamt Einsätze in Krisen- und Kriegsgebieten wie Mali, Irak, Kosovo und Afghanistan. Krieg ist Krieg, egal, wo er stattfindet. Zum anderen ist der Bundeswehreinsatz im Inland längst rechtlich möglich. Weiterlesen

„Man darf nicht sagen: Wir schaffen das nicht“ – Boris Palmer bringt seine Grünen zur Weißglut

Boris Palmer ist unkonventioneller Pragmatiker und sagt, was er denkt. Tübingens Oberbürgermeister (43) von Bündnis 90 / Die Grünen muss kommunale Probleme benennen und anpacken. Palmer traute sich daher – wie immer mehr seiner Amtskollegen bzw. auch Landräte jeglicher parteipolitischer Couleur – seiner eigenen Partei bzw. der Bundesregierung zu widersprechen und auf vorherrschende Maulkörbe aufmerksam zu machen: „Man darf nicht sagen: Wir schaffen das nicht“, sagte er zur Flüchtlingskrise in einem Interview mit dem Deutschlandfunk (im Tweet verlinkt). Die Grüne Jugend will Palmer nun rauswerfen. Weiterlesen

Terry Reintke mosert gegen Erdogan als „ersten EU-Grenzer“

Alle reden davon, Fluchtursachen zu bekämpfen – stattdessen wird Erdoğan zum ersten EU-Grenzer gemacht. Das ist perfide und stärkt seine antidemokratische Eskalationspolitik.

Posted by Terry Reintke on Montag, 19. Oktober 2015


Theresa „Terry“ Reintke (28) von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament hat ihrem Unmut über die Aufwertung der Regierung Erdogan in der Türkei Luft gemacht. Nicht zu unrecht vermutet Reintke, dass die deutsche Bundesregierung hier ihr Versagen in der Flüchtlingspolitik zusammen mit anderen hilflosen EU-Staaten auf die Türkei abwälzen will. Weiterlesen

Für Ska Keller sind Grenzkontrollen not welcome

Ska Keller (33) will jede Menge Unterschriften. Sie wirbt mit ihrem Tweet für eine Online-Petition, in der die frisch aus dem Boden gestampften Grenzkontrollen wieder eingemottet werden sollen. Außerdem soll es ein offenes Europa geben. Was sich eigentlich jeder denken kann: Bei den anhaltenden Flüchtlingsströmen ist das wohl kaum zu erwarten – im Gegenteil. Weiterlesen

Hart aber fair? Das Grün ist Lila Kollektiv hat für Frank Plasbergs zweite offene Diskussionen über Feminismus und Gender Mainstreaming wenig übrig

Ist jegliche Kritik am Feminismus gleich unverzeihlicher Chauvinismus? Guter Stil ist es nicht gerade, wie das junge feministische Politikerinnen-Kollektiv „Grün ist Lila“ im Vorhinein über die gestrige Talkshow „Hart aber fair“ mit Frank Plasberg abgelästert hat. Es geht um mehr: Die Meinungs- und Pressefreiheit muss jederzeit gewahrt bleiben. Weiterlesen

Konstantin von Notz sieht in der Netzpolitik Affäre Verschleppungstaktik der GroKo am Werk

Ein Hashtag macht Karriere: #Landesverrat geht bei Twitter durch die Decke. Er beschreibt die Affäre rund um netzpolitik.org Blogger Markus Beckedahl und Kollegen. Einer derjenigen, die mit ihrer politischen Agenda auf den Zug aufgesprungen sind, ist der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz (44). Dieser hat es ganz richtig erkannt mit seinem Tweet, in der er die Aufklärung der Netzpolitik Affäre nicht nur als nicht erfolgreich beendet, sondern als durch GroKo und Bundesregierung eher behindert ansieht. Das hat einen Nerv getroffen. Weiterlesen