Schlagwort-Archive: Sicherheit

„Nur Kriegsrhetorik“ – Anton Hofreiter schießt volle Breitseite gegen Einsatz der Bundeswehr im Inland ab

Die reflexhaften CSU-Forderungen nach einer Grundgesetzänderung bedienen nur Kriegsrhetorik. Das hilft uns jetzt in…

Posted by Anton Hofreiter on Freitag, 20. November 2015


Anton Hofreiter (45), Co-Chef der grünen Bundestagsfraktion, grollt gewaltig gegen Überlegungen der CSU, Bundeswehr zur Gefahrenabwehr auch im Inland schneller einsetzen zu können – das bediene „nur Kriegsrhetorik“. Das ist gleich zweifach merkwürdig. Zum einen haben die Grünen im Bundestag Einsätze der Bundeswehr im Ausland gleich reihenweise abgesegnet – allesamt Einsätze in Krisen- und Kriegsgebieten wie Mali, Irak, Kosovo und Afghanistan. Krieg ist Krieg, egal, wo er stattfindet. Zum anderen ist der Bundeswehreinsatz im Inland längst rechtlich möglich. Weiterlesen

Peter Tauber plädiert für „Leitkultur“ des von Merkel kaltgestellten Friedrich Merz

Sauerkraut und Vollkornbrot, Weihnachtsmärkte und Modelleisenbahn: Wenn es darum geht, was Deutschland auszeichnet,…

Posted by Peter Tauber on Samstag, 10. Oktober 2015


CDU-Generalsekretär Peter Tauber (41) sollte fairerweise den Urheber seiner angeblich neuen Idee einer Leitkultur nennen: Friedrich Merz. Der damalige CDU-Bundestagsabgeordnete hatte sich in der WELT schon im Jahr 2000 für „Regeln für Einwanderung und Integration als freiheitlich-demokratische deutsche Leitkultur“ ausgesprochen. Damals hagelte es noch und nöcher Kritik gegenüber Merz‘ Vorstoß: Wie könne man nur, hieß es damals. Heute soll die Leitkultur quasi über Nacht politische Realität werden. Weiterlesen

Charlie Hebdo – Franziska Brantner gedenkt Opfern, doch wie denken die Grünen nun über Sicherheit und Freiheit?

Franziska Brantner zeigt mit der grünen Fraktion mit "Je suis Charlie" Solidarität. Foto: <a href="https://www.flickr.com/photos/boellstiftung/8043299827/in/photolist-dfL1Pe-dfL1BT-irHeEF-dfL1iM-mZB5Le-mZB3Ka-mZB3iD-mZCNiw-nS1cir-irHdEV-irHdRX-irGSRQ-irGEnQ-5Vp4uu-5Vp4hC-6u9sFs-6u4abw-6u49Wm-5Vp52S-6u489J-6tZ1wD-6u49Eu-6tYZTk-6u5iwZ-6vnvgg-aD2Nih-aD2N4u-aD2Noh-fynHXy-faPstr"  target="_blank">Franziska Brantner</a> von Heinrich-Böll-Stiftung ; <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY SA 2.0</a>

Franziska Brantner zeigt mit der grünen Fraktion mit „Je suis Charlie“ Solidarität. Foto: Franziska Brantner von Heinrich-Böll-Stiftung ; CC BY SA 2.0

Grünen-Bundestagsabgeordnete Dr. Franziska Brantner hat heute mit ihrer Fraktion den Opfern von Charlie Hebdo in Paris gedacht. Solidaritätsbekundungen finden derzeit überall statt – und das ist auch sehr gut. Doch nach der schrecklichen Tat müssen alle Parteien – auch die Grünen – schnell Antworten finden, wie sie als Politiker hierzulande gerade im Hinblick auf (IS)-Attentäter Sicherheit und Freiheit künftig garantieren wollen, ohne beides gegeneinander auszuspielen. Weiterlesen

Michael Roth beweist ganz schön viel Optimismus: „In Afghanistan ist nicht alles besser geworden, aber vieles“

Staatsminister für Europa Michael Roth. Foto: http://miro.hessenspd.net

Angeblich ist vieles in Afghanistan besser geworden. Wirklich? Der Einsatz der Bundeswehr dauert dort nun schon fast genau 13 Jahre an – länger als Erster und Zweiter Weltkrieg zusammen! Und die sicherheitspolitische und wirtschaftliche Lage in dem Land am Hindukusch ist immer noch äußerst prekär. Genau deswegen soll es 2015 in die x-te Verlängerung gehen, wenn auch nur noch in kleinerem Rahmen. Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), ist mit dem Fortschrittsbericht Afghanistan – wie die gesamte Bundesregierung – offenbar überwiegend zufrieden. Die Frage muss aber erlaubt sein, ob der scheinbar endlose Einsatz überhaupt Fortschritt in Afghanistan gebracht hat? Wenn, dann kann man ihn höchstens mit der Lupe suchen.

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„Mit Sicherheit ist es ähnlich wie mit der Feuerwehr: Dass man sie braucht, merkt man am schmerzlichsten, wenn es brennt.“ Thomas Wiegold über die Bundeswehr und weltweite Krisenherde

"Mein Eindruck ist, dass bei Jüngeren wie bei Älteren das Interesse an Sicherheitspolitik meistens gering ist, weil es mit ihrem Leben wenig zu tun zu haben scheint." Blogger Thomas Wiegold (r.) mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Foto: thomas_wiegold

„Mein Eindruck ist, dass bei Jüngeren wie bei Älteren das Interesse an Sicherheitspolitik meistens gering ist, weil es mit ihrem Leben wenig zu tun zu haben scheint.“ Blogger Thomas Wiegold (r.) mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Foto: thomas_wiegold

Sicherheitspolitik langweilig? Geht eigentlich gar nicht, und die Top-News on- und offline tagtäglich drehen sich vielfach um Sicherheitsrelevantes, beinhalten Kriegs– und Konfliktnachrichten en masse. Das Thema ist trotzdem gerade für Jüngere schwer verdaulich. Junge Politiker hat bei einem der profiliertesten Kenner der deutschen Sicherheitslandschaft und Blogger Thomas Wiegold (1960er-Jahrgang) nachgefragt: Weiterlesen

Ina Schütt (34): Eine Diplomatin diskutiert mit Premiers und Ministern über Raketen und Cyberattacken

"Eine der wichtigsten Herausforderungen für uns ist der Ausbau der Sicherheit Europas in einer multipolaren Welt mit neuen aufstrebenden Akteuren": Ina Schütt (r.) ist eine junge Außenpolitikerin (hier mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble). Foto: Marc Darchinger / Körber-Stiftung

"Eine der wichtigsten Herausforderungen für uns ist der Ausbau der Sicherheit Europas in einer multipolaren Welt mit neuen aufstrebenden Akteuren": Ina Schütt (r.) ist eine junge Außenpolitikerin (hier mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble). Foto: Marc Darchinger / Körber-Stiftung

Eben noch im Gespräch mit der französischen Außenministerin, dann eine Diskussion mit US-Senatoren und danach ein Small-Talk mit Singapurs Vize-Premier: Ina Schütt, 34 Jahre alt, bewegt sich zwischen internationalen politischen Schwergewichten, als wäre es für sie das Normalste auf der Welt. Und das ist es auch.

Die junge Politikerin ist seit fünf Jahren für das Auswärtige Amt als Diplomatin tätig und von der Berliner Körber-Stiftung für das Programm „Munich Young Leaders“ eingeladen worden. Eine auf diese Weise geförderte, speziell ausgewählte Gruppe junger Leute hat die Möglichkeit, sich an Debatten u.a. bei der „Münchner Sicherheitskonferenz“, die kürzlich wieder stattfand, zu beteiligen.

Ina Schütt spricht im Interview mit Junge Politiker über das Minenfeld namens Außenpolitik und welche Gesprächsthemen den Top-Politikern aus aller Herren Länder auf einer Konferenz mit globaler Bedeutung auf den Nägeln brennen.  Weiterlesen